Tirol

Egal, ob Sommer oder Winter – Tirol ist einer der beliebtesten Urlaubsorte in Österreich. Doch so attraktiv wie für Touristen, ist das flächenmäßig drittgrößte Bundesland für seine Jugend leider nicht.
Das wollen wir JUNOS ändern!

Egal, ob beim Thema Wohnen, Bildung oder Lebensqualität, dabei kommt das, was Jugendliche wollen, meistens zu kurz. Mit frischem Wind in Politik und Gesellschaft soll Tirol die Interessen der jungen Leute endlich mehr wertschätzen.
Wir setzen uns mit voller Motivation dafür ein, dass wir Jugendliche wieder mehr in das Zentrum der politischen Debatte rücken.

Beschlusslage

Was gibt es neues?

TIROLER LANDESVORSTAND

SUSANNA RIEDLSPERGER

Landesvorsitzende

FABIAN HASLWANTER

Stellvertretender Landesvorsitzender

Robin Exenberger

Landesgeschäftsführer & Ansprechpartner JUNOS Schüler_innen

Matteo Obererlacher

weiteres Landesvorstandsmitglied (u.a. für Osttirol)

Ramona Müldner

Landeskoordinatorin JUNOS Studierende

Georg Satzinger

Landesvorstandsmitglied für Kommunikation

BESCHLÜSSE

verpflichtendes LIVESTREAMING VON GEMEINDERATSSITZUNGEN

Informierte Wahlentscheidungen bedingen transparente Einblicke  in  die  Arbeit der zu wählenden Gremien. Umso wichtiger ist es, die Arbeit des Gemeinderats als höchstes Entscheidungsorgan auf kommunaler Ebene auf möglichst niederschwellige Art der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Während die Landtage und der Nationalrat bereits alle öffentlichen Sitzungen per Livestream übertragen und somit die öffentliche Meinungsbildung fordern, ist dies in den meisten Gemeinden noch nicht der Fall. Da es mittlerweile kostengünstige Möglichkeiten für den Ausbau auch auf Gemeindeebene gibt, fordern wir:

Der Landeskongress möge beschlielßen:

Wir Junge Liberale NEOS – JUNOS Tirol fordern, dass alle öffentlichen Gemeinderatssitzungen in Tirol der Bevölkerung per Livestream zugänglich gemacht werden. Des Weiteren fordern wir die Bereitstellung von Aufzeichnungen dieser Livestreams für den Zeitraum zwischen dem dritten und dem dreilßigsten Tag nach der Sitzung. Aufzeichnung und Stream sollen dabei in einer Qualitat vorliegen, sodass alle Abläufe der Sitzungen mühelos verfolgt werden konnen. Von dieser Pflicht ausgenommen sein sollen ausschlielßlich nicht öffentliche Tagespunkte.

Modern Voting: Eine zukunftsreiche Möglichkeit der Mitbestimmung

Hintergrund: Sinkende Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung sank vor allem in den letzten 20-25 Jahren rapide ab. Während bei der Tiroler Landtagswahl 1994 die Wahlbeteiligung noch bei 88,13% lag, markierte diese mit nur 60,00% im Jahr 2018 ein Allzeittief bei den abgegebenen Stimmen. Auch bei den Gemeinderatswahlen in Tirol sieht es nicht besser aus: 1998 machten sich noch 86,78% der Wahlberechtigten auf den Weg zur Urne, während bei den diesjährigen Tiroler Gemeinderatswahlen (2022) nur noch 66,13% auch tatsächlich gebrauch von ihrer Stimme machten.

 
Get modern: E-Voting


Aufgrund dieser Entwicklung beruht somit auch die Legitimation der Volksvertreter auf einer immer niedrigeren Wahlbeteiligung. Deswegen ist es unserer Ansicht nach an der Zeit, die Teilnahme an Wahlen, auch im Sinne der immer weiter voranschreitenden Digitalisierung, um ein zeitgemäßes E-Voting System zu erweitern. In der Einführung und Umsetzung eines E-Voting Systems sehen wir die Chance, besonders junge Wähler_innen zwischen 16 und 30 Jahren anzusprechen und aufgrund der Niederschwelligkeit auch generell die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Mit einer praktischen Möglichkeit von Daheim aus wählen zu können, sehen wir zudem auch eine nachhaltige Gelegenheit der vielfach propagierten Politikverdrossenheit von Jugendlichen entgegenzuwirken und damit zu zeigen: Die Jugendlichen sind nicht Politikverdrossen – es fehlt vielmehr ein modernes, leicht zugängiges Angebot isch aktiv am Wahlprozess beteiligen zu können.
Wir Junge Liberale NEOS in Tirol wollen uns daher auf Landes- und Gemeindeebene für ein ergänzendes E-Voting System zu den bereits bestehenden Möglichkeiten einsetzen, um an Wahlen Teilnehmen zu können. 
Nach dem Vorbild anderer Länder, welches das E-Voting bereits eingeführt haben und damit eine Vorreiterrolle weltweit einnehmen, soll nun auch in Tirol, der Weg dafür bereitet werden. Wichtig dabei ist, dass bei dem von uns geforderten E-Voting System jederzeit das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht gewahrt wird.

Lass' uns gemeinsam
unsere Zukunft verbessern.

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