Die Jungen liberalen NEOS – JUNOS fordern die Einführung der Verantwortungsgemeinschaft als modernes, liberales Familienmodell.
Unabhängig davon, und vor allem als ersten Schritt in die richtige Richtung, bekräftigen die Jungen liberalen NEOS – JUNOS ihre Forderung nach Öffnung der zivilrechtlichen Ehe für homosexuelle Lebensgemeinschafen.
Das liberale Familienbild
Für die Jungen liberalen NEOS heißt Familie für das Leben andere Menschen Verantwortung zu übernehmen – unabhängig von deren sexueller Orientierung, dem Verwandtschaftsverhältnis zueinander oder der Anzahl jener, die zur Verantwortung bereit sind. Das derzeit vom Staat vorgegebene Familienbild mit Ehe und eingetragener Partnerschaf, wobei letztere in Bezug auf die Erziehung und Adoption von Kindern noch immer benachteiligt ist, führt dazu, dass viele Menschen in ihrer Freiheit ein selbstbestimmtes Leben zu führen, beschnitten werden. Darüber hinaus urteilt der Staat ungerechtfertigterweise darüber, welche Form der Verantwortungsübernahme förderungswürdig ist und welche nicht.
Was ist die Verantwortungsgemeinschaft?
Die Idee der Verantwortungsgemeinschaft ist sowohl Kern, Quelle als auch Ziel der liberalen Bürgergesellschaf: Eine Gemeinschaf selbstbestimmt lebender, erwachsener Menschen, die füreinander Verantwortung übernehmen und auch alle Rechte und Pflichten haben, die damit einhergehen. Sie bietet somit nicht nur Familien zweier Menschen mit Kindern, sondern auch anderen Gemeinschafen mehrerer erwachsener Menschen einen rechtlich abgesicherten Rahmen. Da die Verantwortungsgemeinschaft eine weitere Öffnung der Ehe darstellt, soll sowohl diese, als auch die eingetragene Partnerschaf in dieser neuen Verantwortungsgemeinschaft aufgehen.
Kinder und Unterhaltsrecht
Unabhängig von biologischer Abstammung soll die Begründung des Eltern-Kind-Verhältnisses auch in der Verantwortungsgemeinschaft durch Adoption möglich sein. Sollte einer der Verantwortungspartner biologischer Elternteil des Kindes sein, ist für die anderen Annehmenden eine vereinfachte Stiefkindadoption möglich.
Gleich wie im derzeit geltenden Recht sollen auch nach der Auflösung (Scheidung) einer Verantwortungsgemeinschaft Unterhaltsansprüche von Kindern und Ex-Verantwortungspartnern geltend gemacht werden können, wobei Kinder in der Verteilung der Ressourcen Vorrang haben sollen.
Mit der Verantwortungsgemeinschaft soll jedoch auch das derzeitig rechtlich geförderte Anspruchsdenken in geschiedenen Verantwortungsgemeinschaften hin zu mehr nachpartnerschaftlicher Eigenverantwortung weiterentwickelt werden. Die gesetzlich vorgeschriebenen Unterhaltszahlungen sollen daher bei geschiedenen, kinderlosen Verantwortungsgemeinschaften auf die Höhe des faktischen Bedarfs und auf die Dauer eines Jahres nach der Trennung beschränkt sein.
Warum brauchen wir die Verantwortungsgemeinschaft?
Die Notwendigkeit dieser Maßnahme lässt sich durch zwei Argumente begründen: Einerseits ermöglicht sie längst überfälligen Reform des Familienrechts im Hinblick auf den Zeitgeist und die Lebensrealitäten unserer Gesellschaf, die schon lange nicht mehr das traditionelle und historisch gewachsene Familienbild widerspiegeln.
Andererseits bietet sie auch eine Antwort auf die drängendste Frage in Bezug auf die Zukunft unserer Gesellschaf, nämlich jene nach dem Umgang der Politik mit dem demographischen Wandel. Die Verantwortungsgemeinschaft erlaubt es gleichzeitig Familien mit Kindern zu unterstützen sowie älteren Menschen, durch die explizite Förderung von Verantwortung auch im Alter, einen menschenwürdigen Lebensabend zu bieten.
Es ist an der Zeit historisch gewachsenen Rechtsbegriffe zu erneuern, und den eingeschränkten und längst überholten Zugang zu Familie, Verantwortung und Nachhaltigkeit, welcher die Entwicklung einer modernen und liberalen Bürgergesellschaf behindert und viele eigenverantwortlich handelnden Menschen diskriminiert, hinter uns zu lassen.
