Als Liberale sind wir der Ansicht, dass ein Sozialsystem zwei wichtige Voraussetzungen erfüllen muss: Es muss für jedermann verständlich aufgebaut sein und unnötige Bürokratie vermeiden sowie den Arbeitsanreiz für Empfänger von Transferleistungen unter allen Umständen erhalten. Beide Bedingungen sind in unserem derzeitigen Sozialsystem kaum oder gar nicht verwirklicht. Es gab zwar die Bestrebung mit der bedarfsorientierten Mindestsicherung ein einfacheres Transfersystem zu schaffen, die Idee scheiterte jedoch an schlechter Umsetzung und fehlender Aufrechterhaltung des Arbeitsanreizes.
Wir fordern daher ein die Einführung eines kombinierten Steuer- und Sozialsystems aus einem Guss um maximale Transparenz bei minimalem Bürokratieaufwand zu gewährleisten. Hierbei bedienen wir uns des Konzepts einer Negativsteuer. Wer kein oder nur ein geringes Einkommen bezieht, erhält das liberale Bürgergeld als negative Einkommenssteuer ausbezahlt. Dieses soll die bisherige Mindestsicherung vollkommen ersetzen. Es wird ohne Bindung an vorgeschriebene Verwendungszwecke gewährt. Damit sich Leistung lohnt und ein Anreiz für Bürgergeldempfänger geschaffen wird, eine Arbeit aufzunehmen, wird das Einkommen nicht voll, sondern nur teilweise auf das Bürgergeld angerechnet. Wer also Erwerbsleistung bringt, wird von Anfang über mehr Einkommen verfügen als jemand, der nicht erwerbstätig ist. Ein Anrechnungssatz von ca. 70 % wäre gemeinsam mit einem Steuerfreibetrag von 13.000 Euro angemessen, damit die Anreizwirkung groß genug ist. Jeder Bürger erhält somit 70% der Differenz zwischen seinem Einkommen und den 13.000 Euro Freibetrag ausbezahlt. Wer mehr als 13.000 Euro verdient, fällt unter den herkömmlichen Flat Tax Steuersatz von 25%.
In Kombination mit unserem Vorschlag eines vereinfachten Steuersystems (vgl: Flat Tax – Revolution des Steuersystems) wäre somit ein einfaches kombiniertes Steuer- und Sozialsystem verwirklicht, welches nicht nur Übersichtlichkeit gewährleistet, sondern auch enorme Einsparungsmöglichkeiten in der Verwaltung mit sich bringt.
