Gemeinden sind das Fundament unseres täglichen Lebens – hier wachsen wir auf, gehen zur Schule, leben in Gemeinschaft und möchten den Großteil unseres Lebens verbringen. Doch junge Menschen stoßen durch mangelhafte Möglichkeiten für Mitgestaltung oft auf Hürden, die ihre Freiheit und Chancen einschränken. Viele sehen sich gezwungen ihre Gemeinde zu verlassen, um in der Stadt mehr Möglichkeiten und Raum für ihre persönliche Entwicklung zu finden. Mit unserem Leitantrag „Deine Gemeinde, dein Vibe“ setzen wir uns für eine liberale Gemeindeentwicklung ein, welche die Bedürfnisse der Jugend ernst nimmt. Es geht darum, echte Mitbestimmung und faire Chancen zu schaffen, kreative Freiräume und Wohnraum zu fairen Bedingungen anzubieten und eine Gemeinde zu gestalten, in der junge Menschen sich entfalten können. Nur so können wir eine Gemeinschaft schaffen, die Freiheit und Eigenverantwortung lebt – für eine Gemeinde, die ganz dem Vibe der Jugend entspricht.
Wohnraum
Flexi-Mietkauf-Modelle
Wir fordern mehr flexible Mietkaufmodelle in Gemeinde- bzw. gemeinnützigem Wohnbau. Damit soll der Sprung ins Eigentum erleichtert werden. Eigentum ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für eine freie Lebensgestaltung und zusätzlich eine gute Altersvorsorge. Der Traum vom Eigentum gestaltet sich jedoch gerade für junge Menschen eher schwierig. Bessere Rahmenbedingungen müssen es ermöglichen, früher den Schritt in die Freiheit und Selbstständigkeit zu gehen. Um Jahre, in denen man Miete zahlt und kein übriges Geld hat, um für den Eigentumserwerb anzusparen zu vermeiden, sollen bei mehr Genossenschafts- und vor allem Gemeindebauten Mietzahlungen auf den Kaufpreis (welcher sich aus dem Marktpreis ergibt) angerechnet werden. Der Kaufpreis ergibt sich aus dem Marktwert zum Zeitpunkt des Kaufes. Außerdem soll das Land NÖ in Zusammenarbeit mit den Gemeinden gezielt in Ortskernen oder nahe der Ortskerne kleine Wohneinheiten und gemeinnützige Wohnbauten errichten, um einerseits die Ortskerne wieder zu beleben und andererseits günstigen Wohnraum besonders für junge Menschen zu schaffen.
Jugendkultur
Sperrstunde abschaffen
Das Nachtleben in Niederösterreich kann von vielen Erfahrungen geprägt sein, doch eines kennen alle, die in Niederösterreich fortgehen: spätestens um 5 ist es auf einer Veranstaltung oder im Club vorbei. Dies liegt an der Sperrstunde, die in Niederösterreich auf 5:00 Uhr festgesetzt ist. Im Gasthaus ist es sogar um 2:00 Uhr vorbei. Um die Jugendkultur und das Nachtleben in Niederösterreich aufzuwerten und die unternehmerische Freiheit zu stärken, fordern wir JUNOS, dass diese strengen Sperrstunden gestrichen werden.
Demokratie
Demokratieprojekte in Pflichtschulen
Demokratieprojekte in Schulen bieten zahlreiche Vorteile, indem sie Schülerinnen und Schüler aktiv in demokratische Prozesse einbeziehen. Diese Projekte fördern nicht nur das Verständnis für demokratische Werte, sondern helfen den Jugendlichen, ihre eigenen Meinungen zu vertreten und die Lebensweisen anderer zu respektieren. Durch praktische Erfahrungen, wie die Teilnahme an Schülerparlamenten oder die Organisation von Wahlen, entwickeln sie wichtige soziale Kompetenzen wie Teamarbeit, Verantwortung und kritisches Denken. Zudem stärken Projekte dieser Art das Gemeinschaftsgefühl und das Engagement der Schülerinnen und Schüler in ihrer Schule. Des Weiteren werden dadurch junge Menschen an Politik herangeführt, wodurch eine politisch aktive und informierte Bevölkerung gewährleistet werden kann. Daher fordern wir, dass solche Projekte aktiv von Gemeinden angeboten werden sollen.
Besetzung des Prüfungsausschusses
Um eine faire und transparente Prüfung der Gemeindegebarungen zu gewährleisten, braucht es eine Änderung der Besetzung im Prüfungsausschuss. Dieser soll nach d’Hondt-Verfahren immer so groß sein, dass alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen Mitglieder in diesen Ausschuss entsenden können. Außerdem soll der Vorsitzende, der nach aktueller NÖ-GO bereits jetzt NICHT von der Bürgermeisterpartei gestellt werden darf, mehr Freiheiten in der Wahl der Prüfungsgegenstände und der Häufigkeit der Ausschüsse erhalten.
Abgaben senken
Hundesteuer abschaffen
Die Hundesteuer ist eine Gemeindesteuer, mit der das Halten von Hunden besteuert wird. Die genaue Höhe der Hundeabgabe hängt von mehreren Faktoren ab und je nach Gemeinde kann es zu Unterschieden kommen. Die Hundesteuer ist aus unserer Sicht eine reine Bagatellsteuer. Als Junge liberale NEOS fordern wir eine Abschaffung dieser Hundesteuer, da diese ein wunderbares Beispiel für eine Bagatellsteuer ist. Außerdem fordern wir die Abschaffung ALLER Bagatellsteuern wie der Luftsteuer, Vergnügungssteuer, Schanigartengebühren, Marktstandgebühren, etc.
Mobilität
Nachtbusse
Nachtbusse bieten Jugendlichen zahlreiche Vorteile und tragen entscheidend zu ihrer Mobilität und Lebensqualität bei. Sie ermöglichen es jungen Menschen, sicher und kostengünstig zu nächtlichen Veranstaltungen, Freunden oder kulturellen Events zu gelangen, ohne auf das Auto angewiesen zu sein. Dadurch wird die Unabhängigkeit gefördert, indem Jugendliche selbstständig nachts nach Hause gelangen können. Zudem entlasten Nachtbusse den Straßenverkehr und reduzieren die Umweltbelastung und Unfälle. Insgesamt stärken sie das soziale Leben und die Teilhabe junger Menschen an der Gemeinschaft, und führt zu einer lebendigen und aktiven Jugendkultur. Wir fordern daher die Ausweitung der Buslinien auch auf die Nacht. Dabei ist auf die Größe und Effizienz der Busse zu achten.
VORflex für ganz Niederösterreich
Die Situation der öffentlichen Verkehrsmittel ist in Niederösterreich sehr schlecht. Neben dem von uns geforderten und dringend notwendigen Ausbau der Schienen- und Businfrastruktur im ganzen Land braucht es aber auch eine Möglichkeit, um auch abgelegene Gemeinden zu erreichen. Mit VORFlex gibt es ein solches innovatives Anrufsammeltaxi-System, mit dem junge Menschen spontan und kostengünstig zu Freizeitaktivitäten, Treffpunkten oder Veranstaltungen gelangen können – auch in Zeiten und Gebieten, wo reguläre Busse und Züge nicht fahren.