MODERN VOTING: EINE ZUKUNFTSREICHE MÖGLICHKEIT DER MITBESTIMMUNG
Hintergrund: Sinkende Wahlbeteiligung
Die Wahlbeteiligung sank vor allem in den letzten 20-25 Jahren rapide ab. Während bei der Tiroler Landtagswahl 1994 die Wahlbeteiligung noch bei 88,13% lag, markierte diese mit nur 60,00% im Jahr 2018 ein Allzeittief bei den abgegebenen Stimmen. Auch bei den Gemeinderatswahlen in Tirol sieht es nicht besser aus: 1998 machten sich noch 86,78% der Wahlberechtigten auf den Weg zur Urne, während bei den diesjährigen Tiroler Gemeinderatswahlen (2022) nur noch 66,13% auch tatsächlich gebrauch von ihrer Stimme machten.
Get modern: I-Voting
Aufgrund dieser Entwicklung beruht somit auch die Legitimation der Volksvertreter auf einer immer niedrigeren Wahlbeteiligung. Deswegen ist es unserer Ansicht nach an der Zeit, die Teilnahme an Wahlen, auch im Sinne der immer weiter voranschreitenden Digitalisierung, um ein zeitgemäßes I-Voting System zu erweitern. In der Einführung und Umsetzung eines I-Voting Systems sehen wir die Chance, besonders junge Wähler_innen zwischen 16 und 30 Jahren anzusprechen und aufgrund der Niederschwelligkeit auch generell die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Mit einer praktischen Möglichkeit von Daheim aus wählen zu können, sehen wir zudem auch eine nachhaltige Gelegenheit der vielfach propagierten Politikverdrossenheit von Jugendlichen entgegenzuwirken und damit zu zeigen: Die Jugendlichen sind nicht Politikverdrossen – es fehlt vielmehr ein modernes, leicht zugängiges Angebot sich aktiv am Wahlprozess beteiligen zu können.
Wir Junge Liberale NEOS in Tirol wollen uns daher auf Landes- und Gemeindeebene für ein ergänzendes I-Voting System zu den bereits bestehenden Möglichkeiten einsetzen, um an Wahlen Teilnehmen zu können.
Nach dem Vorbild anderer Länder, welches das I-Voting bereits eingeführt haben und damit eine Vorreiterrolle weltweit einnehmen, soll nun auch in Tirol, der Weg dafür bereitet werden. Wichtig dabei ist, dass bei dem von uns geforderten I-Voting System jederzeit das allgemeine, gleiche und geheime Wahlrecht gewahrt wird.